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Die Frist zur Meldung der im Jahr 2017 an selbständige Künstler und Publizisten gezahlten Entgelte ist am 31.03.2018 abgelaufen. Sofern Sie mit Datum vom 22.05.2018 eine Schätzung der Künstlersozialabgabe 2017 erhalten haben, geben Sie Ihre Meldung nunmehr bitte umgehend ab. Die Einschätzung entbindet Sie nicht von Ihrer Meldepflicht.

Sie können für die Meldung den Meldebogen nutzen oder aber auch von der Möglichkeit der Online-Meldung Gebrauch machen. Der erforderliche Authentifizierungscode wurde Ihnen mit der Schätzung noch einmal zugesandt.

Von 1976 bis 1982 war Ehrenberg als Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung im Kabinett von Helmut Schmidt maßgeblich für die Einführung der Künstlersozialversicherung verantwortlich. Das Künstlersozialversicherungsgesetz von 1981 und die Gründung der Künstlersozialkasse waren Meilensteine in der sozialen Absicherung von Künstlern und Publizisten in Deutschland. Heute hat die Künstlersozialkasse mit ihrem Sitz in Wilhelmshaven - der Heimatstadt von Dr. Herbert Ehrenberg - mehr als 185.000 Versicherte.

"Soziale Gerechtigkeit - das war das Hauptmotiv und leidenschaftlicher Handlungsantrieb für viele von uns", schrieb Ehrenberg 2008 in einer Festschrift zum 25-jährigen Bestehen der Künstlersozialkasse. Er gab den Stimmen von Künstlern und Publizisten Gewicht, setzte sich für sie ein und wollte die Künstlersozialkasse zu ihrer Einrichtung machen: "Sie erkannten die Notwendigkeit für eine solche Einrichtung vor allem für all diejenigen, deren beruflicher Erfolg zu Lebzeiten ihnen eben kein sorgenfreies Leben von ihren Erlösen ermöglichte und - sie betrachteten die Künstlersozialkasse stets als ,ihre' Kasse und das ist auch gut so."

Wir nehmen Abschied von Dr. Herbert Ehrenberg, einem hartnäckigen Kämpfer für die soziale Absicherung und für die Akzeptanz von Künstlern und Publizisten in der Gesellschaft. Wir hoffen, dass wir seine Ideen in seinem Sinne weiter in die Zukunft tragen können. Danke!

 

Für die Unfallversicherung Bund und Bahn

Bernhard Schneider, Geschäftsführer

Uwe Fritz, Leiter Geschäftsbereich Künstlersozialversicherung

 

Für den Beirat der Künstlersozialkasse  

Dr. Gerhard Pfennig, Vorsitzender des Beirats   

Rolf Bolwin, alternierender Vorsitzender des Beirats

Die soziale Absicherung für selbständige Künstler und Publizisten ist wichtig und hat sich etabliert. Allerdings ist diese Akzeptanz nicht vollständig in allen Bereichen des Finanzierungssystems gegeben. Die Künstlersozialabgabe wird vereinzelt immer noch kritisiert.

Ein betroffenes Unternehmen hatte im Jahr 2015 eine Verfassungsbeschwerde gegen die Erhebung der Künstlersozialabgabe eingelegt. Über diese Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht am 15. Januar 2018 in einem Vorprüfungsverfahren beraten und entschieden, sie nicht zur Entscheidung anzunehmen. Weder die ordnungsgemäße Erschöpfung des Rechtswegs noch die mögliche Verletzung spezifischen Verfassungsrechts sei den Begründungserfordernissen aus § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG entsprechend dargelegt.

Von einer weiteren Begründung hat das Bundesverfassungsgericht abgesehen. Die Entscheidung ist unanfechtbar.

Die für die Finanzierung der Künstlersozialversicherung erforderlichen Mittel werden - neben den Beiträgen der Versicherten und einen Zuschuss des Bundes - aus der Künstlersozialabgabe der Unternehmen generiert, die künstlerische und publizistische Leistungen in Anspruch nehmen und verwerten. Dadurch wird den selbständigen Künstlern und Publizisten ein sozialer Schutz geboten, für den sie - ähnlich wie Arbeitnehmer - etwa die Hälfte der Versicherungsbeiträge zu tragen haben. 

Bis zum 01.12.2017 muss das voraussichtliche Jahresarbeitseinkommen 2018 an die KSK übermittelt werden. Wie im Vorjahr, können Sie die Meldung auch in diesem Jahr wieder online abgeben. 

Den dafür erforderlichen Authentifizierungscode haben Sie im September mit den Unterlagen zur Einkommensmeldung erhalten. Wenn Ihnen diese Unterlagen nicht mehr vorliegen, müssen Sie die Einkommensmeldung auf dem Postweg übersenden. Das Formular finden Sie hier.

Die Künstlersozialabgabe-Verordnung 2018 wurde am 03. August 2017 im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit sinkt der Abgabesatz zum zweiten Mal in Folge und liegt im Jahr 2018 mit 4,2 Prozent um einen Prozentpunkt niedriger als 2016  (5,2 Prozent).

Vor allem die verstärkte Prüf- und Beratungstätigkeit der Deutschen Rentenversicherung und der Künstlersozialkasse im Zuge des Gesetzes zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes hat dazu geführt, dass in den Jahren 2015 und 2016 rund 50.000 abgabepflichtige Unternehmen neu erfasst wurden. Darüber hinaus haben sich im selben Zeitraum ca. 17.000 abgabepflichtige Unternehmen bei der Künstlersozialkasse gemeldet. Weil mehr Unternehmen ihrer Abgabepflicht nachkommen, werden alle abgabepflichtigen Unternehmen und Verwerter spürbar entlastet. Das ist gerecht und stärkt die Finanzierungsbasis der Künstlersozialversicherung.

Quelle: www.bmas.de

Am 01.01.2017 ist das Flexirentengesetz in Kraft getreten. An dieser Stelle möchten wir über die Änderungen informieren, die sich für selbständige Künstler bzw. Publizisten in der Versicherungs- und Beitragspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung ergeben.

Für die Versicherungs- und Beitragspflicht von Künstlern bzw. Publizisten, die neben ihrer selbständigen Tätigkeit eine Vollrente wegen Alters beziehen, kommt es künftig auf die Regelaltersgrenze an. Die Regelaltersgrenze wird frühestens mit Vollendung des 65. Lebensjahres erreicht. Für Personen, die nach dem 31.12.1946 geboren sind, wird die Regelaltersgrenze schrittweise angehoben. Weitere Informationen zur Regelaltersgrenze finden Sie in § 235 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI).

Ab dem 01.01.2017 sind alle Künstler bzw. Publizisten, die eine Vollrente wegen Alters  v o r  Erreichen der Regelaltersgrenze beziehen in ihrer selbständigen Tätigkeit rentenversicherungspflichtig. Die selbständige künstlerische bzw. publizistische Tätigkeit wird erst im Folgemonat  n a c h Erreichen der Regelaltersgrenze versicherungsfrei. Bis dahin müssen Beiträge zur Rentenversicherung über die Künstlersozialversicherung gezahlt werden.

Allerdings gibt es eine Übergangsregelung: Künstler bzw. Publizisten, die am 31.12.2016 in ihrer selbständigen Tätigkeit rentenversicherungsfrei waren und eine Vollrente wegen Alters vor Erreichen der Regelaltersgrenze bezogen haben, bleiben in dieser selbständigen Tätigkeit versicherungsfrei.

Künstler bzw. Publizisten, die wegen der Übergangsregelung oder nach Erreichen der Regelaltersgrenze rentenversicherungsfrei sind, können auf die Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Rentenversicherung verzichten. Der Verzicht muss gegenüber der Künstlersozialkasse schriftlich erklärt werden. Er gilt nur mit Wirkung für die Zukunft und ist für die gesamte Dauer der selbständigen künstlerischen bzw. publizistischen Tätigkeit bindend.

Die Informationsschrift „Künstlersozialversicherung und Altersrente" wurde aktualisiert.

 

 

Das im Jahr 2015 verabschiedete Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes wirkt und verhindert einen weiteren Anstieg des Abgabesatzes. Intensivere Prüfungen der Deutschen Rentenversicherung und der Künstlersozialkasse bei den Arbeitgebern sorgen für eine gerechte Lastenverteilung zwischen den Unternehmen und so für eine solide Finanzbasis der Künstlersozialkasse. 

Wie von Bundesministerin Andrea Nahles bei der Veranstaltung Zukunftswerkstatt Künstlersozialversicherung im Juni 2016 angekündigt, sinkt der Abgabesatz im Jahr 2017 von 5,2 Prozent auf 4,8 Prozent. Die Künstlersozialabgabe-Verordnung 2017 wurde am 11.August 2016 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Über die Künstlersozialversicherung werden derzeit rund 185.000 selbständige Künstler und Publizisten als Pflichtversicherte in den Schutz der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung einbezogen. Die selbständigen Künstler und Publizisten tragen, wie abhängig beschäftigte Arbeitnehmer, die Hälfte ihrer Sozialversicherungsbeiträge. Die andere Beitragshälfte wird durch einen Bundeszuschuss (20 Prozent) und durch die Künstlersozialabgabe der Unternehmen (30 Prozent), die künstlerische und publizistische Leistungen verwerten, finanziert. Die Künstlersozialabgabe wird als Umlage erhoben. Der Abgabesatz wird jährlich für das jeweils folgende Kalenderjahr festgelegt. Bemessungsgrundlage sind alle in einem Kalenderjahr an selbständige Künstler und Publizisten gezahlten Entgelte.

Quelle: www.bmas.de

... geleistete Zahlungen an im Ausland lebende selbständige Künstler und Publizisten in die Bemessungsgrundlage der Künstlersozialabgabe mit einzubeziehen sind?

Die Künstlersozialabgabe wird auch für Zahlungen an Künstler und Publizisten erhoben, die selbständig tätig sind, aber nicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) versichert werden können. Hierzu gehören zum Beispiel Personen die ihren ständigen Aufenthalt im Ausland haben. Auf die persönliche Versicherungspflicht des Künstlers im In- oder Ausland kommt es bei der Erhebung der Künstlersozialabgabe nicht an. Die Künstlersozialabgabe wird personenunabhängig als Umlage erhoben.

Weitere Informationen zu diesem Thema erhalten Sie hier: Abgabepflicht bei der Beauftragung ausländischer Künstler und Publizisten

Grundsätzlich gilt, dass jede Inanspruchnahme künstlerischer oder publizistischer Werke oder Leistungen von natürlichen Personen oder Personengesellschaften in Form einer Einzelfirma, einer GbR oder einer Partnergesellschaft zur Künstlersozialabgabe führt.

Nicht in die Bemessungsgrundlage der Künstlersozialabgabe mit einzubeziehen sind Zahlungen an sogenannte juristische Personen (z. B. GmbH, AG) oder Personengesellschaften in Form der OHG und KG. In den genannten Fällen ist für die Beurteilung der Abgabepflicht die Rechtsform des Auftragnehmers ausschlaggebend. Weitere Ausnahmen von der Bemessungsgrundlage finden Sie hier: Ausnahmen zur Bemessungsgrundlage  

Gehören steuerfreie Stipendien grundsätzlich zum Einkommen aus künstlerischer oder publizistischer Tätigkeit?

Gerade bei geringen Einkünften kann die Frage, ob ein Stipendium als Einkommen aus künstlerischer bzw. publizistischer Tätigkeit zählt, von Bedeutung sein. Im Sozialversicherungsrecht gilt ein einheitlicher Begriff des Arbeitseinkommens (§ 15 SGB IV), der sich stark an den Regelungen im Einkommenssteuerrecht orientiert.

In einer jüngeren Entscheidung hat das Bundessozialgericht (Az.: B 3 KS 2/12R vom 28.11.2013) darauf hingewiesen, dass unter Umständen auch steuerfreie Stipendien zum Arbeitseinkommen nach dem KSVG gehören können. Der Entscheidung lag ein Sachverhalt zugrunde, bei dem unklar war, ob die Klägerin Aussicht auf ein Arbeitsstipendium hatte.

Arbeitsstipendien, d. h. Stipendien, die im Zusammenhang mit einer Arbeitsleistung oder der Erstellung eines Werkes gezahlt werden, wurden von der KSK auch vor dieser Entscheidung zum Arbeitseinkommen aus selbständiger künstlerischer bzw. publizistischer Tätigkeit gezählt. Nicht zu berücksichtigen sind dagegen Stipendien, die unmittelbar aus öffentlichen Mitteln oder von zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtungen zur Förderung der wissenschaftlichen oder künstlerischen Ausbildung oder Fortbildung gewährt werden. Wenn der Empfänger in diesen Fällen nicht zu einer bestimmten wissenschaftlichen oder künstlerischen Gegenleistung oder Dienstleistung verpflichtet ist, handelt es sich i. d. R. um steuerfreie Stipendien (§ 3 Nr. 44 EStG).

Die KSK prüft, ob die Entscheidung des Bundessozialgerichtes zu weitergehenden Änderungen führen wird. Soweit in der Presse z. B. die Auffassung vertreten wurde, dass steuerfreie Stipendien künftig grundsätzlich zum Arbeitseinkommen aus selbständiger künstlerischer bzw. publizistischer Tätigkeit zählen, entspricht dies unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen nicht der Praxis der KSK.